In der Sommer-Ausgabe der Kommunikation und Recht ist unter dem Titel "UWG 2008 - Auswirkungen auf den E-Commerce" ein Aufsatz von Dr. Martin Schirmbacher erschienen, der sich mit der neuen Gesetzeslage im Wettbewerbsrecht und möglichen Implikationen für die Internetwirtschaft auseinandersetzt.
Das runderneuerte UWG 2004 war nicht einmal fünf Jahre alt, als es den ersten kräftigen Relaunch erfahren hat. Der deutsche Gesetzgeber hatte die RL 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr (UGP-Richtlinie) in deutsches Recht umzusetzen. Gut eineinhalb Jahre nachdem die Umsetzungsfrist abgelaufen war, ist das Umsetzungsgesetz am 30.12.2008 in Kraft getreten. Die UGP-Richtlinie folgt dem Prinzip der Vollharmonisierung, so dass sich der deutsche Gesetzgeber gezwungen sah, weite Teile der Richtlinie - teils wörtlich - in deutsches Recht zu übernehmen.
Dies hatte eine ganze Reihe von Änderungen an Begrifflichkeiten zur Folge, deren Konsequenzen bisher noch nicht vollständig absehbar sind. In dem Beitrag von Martin Schirmbacher geht es unter dem Titel "UWG 2008 - Auswirkungen auf den E-Commerce" vor allem um die möglichen Folgen der Gesetzesänderungen für die E-Commerce-Branche.
Der Aufsatz ist im Heft 7/8/2009 (K&R 2009, S. 433) erschienen. Gern sind wir Ihnen bei der Beschaffung des Aufsatzes behilflich.
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