Gemeinsam mit Prof. Dr. Hans-W. Micklitz hat Martin Schirmbacher im Februar-Heft der WRP einen Aufsatz unter dem Titel: "Distanzkommunikation im europäischen Lauterkeitsrecht" veröffentlicht (WRP 2/2006, S. 148). Darin werden die Implikationen des Europäischen Rechts auf die Zulässigkeit und die Art und Weise des Einsatzes von Fernkommunikationsmitteln untersucht.
Fernkommunikationstechnik, so heißt es in der Fernabsatzrichtlinie ist jedes Kommunikationsmittel, das zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Lieferer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden kann. Es geht also um den Einsatzes von Briefpost, Katalogen, Telefon, Voice-Mail, Hörfunk, Videotext, E-Mail, Telefax, Teleshopping, SMS und Online-Werbeformen.
Dieser Bereich ist sowohl im europäischen als auch im deutschen Recht umfangreichen Regelungen unterworfen. Dabei erfolgt die Europäische Regulierung nicht einheitlich sondern verfolgt unterschiedlichste Ansätze und Zielsetzungen im jeweiligen Einzelfall. Einerseits geht es explizit um Verbraucherschutz, andererseits geht es um den Einsatz bestimmter Fernkommunikationsmittel. Manche Rechtsakte sind unabhängig von dem vertriebenen bzw. beworbenen Produkt andere knüpfen ausschließlich an die Eigenschaft des Produktes an. Außerdem wird hinsichtlich der einzelnen Kommunikationsformen zwischen Zulässigkeitsanforderungen und Regelung der Art und Weise der Kontaktaufnahme oder der Durchführung der Kommunikation unterschieden.
Prof. Micklitz und Dr. Schirmbacher versuchen, diesem komplexen Regelungsgefüge eine Struktur zu geben. Sie beschäftigen sich sowohl mit den rechtlichen Rahmenbedingungen als auch den einzelnen Kommunikationsmitteln.
Bei der Beschaffung des Beitrags aus WRP 2006, 148 sind wir Ihnen gern behilflich.
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