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  • Das Neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design

    Zum 01. Januar 2014 trat das neue Designgesetz (DesignG) in Kraft. Mit dem neuen Gesetzestext wurden neben einigen weiteren Anpassungen u.a. die Begrifflichkeiten entstaubt und zudem zwei neue Nichtigkeitsverfahren eingeführt.

    Mit der Einführung der neuen Nichtigkeitsverfahren hat der Gesetzgeber insbesondere Schutzrechtsinhabern eine Möglichkeit an die Hand gegeben, unkompliziert und mit geringem Kostenaufwand gegen Designs vorzugehen, die gegen die eigenen älteren Schutzrechte verstoßen. 

    Unser HÄRTING-Paper enthält im Rahmen des neuen Designgesetzes folgende Schwerpunkte:

    • Modernisierung des Geschmacksmusterbegriffs
    • Einführung zweier Nichtigkeitsverfahren
    • Ablauf des Nichtigkeitsverfahrens
    • Nichtigkeitsverfahren wegen absoluter Nichtigkeitsgründe
    • Nichtigkeitsverfahren wegen relativer Nichtigkeitsgründe
    • Praktisches Vorgehen
    • Für wen ist das neue Verfahren interessant?