Webinar - Fallstricke für Auftraggeber agiler (Software-)Projekte

Trotz nach wie vor  bestehender Schwierigkeiten, agile Vorgehensweisen wie SCRUM rechtlich sauber einzuordnen bzw. zu gestalten, erfreut sich das agile Projektvorgehen weiterhin großer Beliebtheit. Dabei ist oberste Prämisse, dass es nicht ausreicht, ein agiles Vorgehen nur zu vereinbaren. Das agile Vorgehen muss tatsächlich gelebt werden. In der Beratungspraxis erleben wir nicht selten umfangreich ausgearbeitete Vertragswerke, die etwa eine SCRUM-Methodik beschreiben. In der Umsetzung wird die festgeschriebene Methode vergessen und aus „agil“ wird flexibles Abarbeiten von Programmpunkten wie es beim Auftragnehmer gerade passt. Damit wird das Scheitern des Projekts vorgezeichnet.

Um das zu verhindern, aber auch um auf den Fall des Scheiterns vorbereitet zu sein, ist eine Vertragsgestaltung erforderlich, die sich nicht nur auf die Beschreibung der Methodik und ein Budget beschränkt. Für die Parteien entscheidend ist dabei vor allem eine Festlegung, wann Zahlungen zu leisten sind und welche Folgen Mängel in der Leistungserbringung haben. Eng damit verbunden ist die rechtliche Einordnung des Projektvertrages als Dienstleistungsvertrag oder Werkvertrag, die regelmäßig Ausgangspunkt kontroverser Diskussionen ist. Dementsprechend groß war die Aufregung als Ende 2016 erstmals ein deutsches Gericht eine rechtliche Einordung zu einem agilen Softwareprojekt als Werkvertrag vornahm. Damit waren langersehnte erste rechtliche Anforderung an ein SCRUM-Projekt in Form eines Werkvertrages entwickelt.

Die Berufungsentscheidung im Jahr 2017 dazu relativierte die Entscheidung jedoch wieder. Das Oberlandesgericht in Frankfurt kam sogar ausdrücklich ohne eine Einordnung als Werkvertrag oder Dienstvertrag aus, die sowohl aus Auftraggebersicht wie auch aus Auftragnehmersicht so wünschenswert wäre. Gleichwohl versuchte das Gericht den Spagat zwischen einer fehlenden Einordung einerseits und Aussagen zu Vergütung, Abnahme, Dokumentation und etwa Qualitätssicherung. Vor allem verdeutlicht die Entscheidung den Regelungsbedarf für den Vertrag eines agilen Projektes.

In seinem Webinar am 1. Juni verdeutlichte Rechtsanwalt Daniel Schätzle,

  • welche Regelungen bei agilen Projekten von der Abnahmen bis zur Zahlungspflicht zu treffen sind,
  • er gab dazu Formulierungshilfen,
  • erläuterte Fallstricke aus der Beratungspraxis und
  • erläuterte dabei die Bedeutung der gerichtlichen Entscheidungen.

Hier können Sie das Webinar nachhören. 

6. April 2018