Rapidshare wird sich nur begrenzt freuen, dass der BGH dem Unternehmen bescheinigt hat, einen Dienst zu betreiben, der „grundsätzlich“ rechtskonform ist. Für die Zukunft bedeutet das Urteil, dass jeder Abmahnbrief weitreichende Folgen hat. Sobald ein Sharehoster Kenntnis von Raubkopien eines bestimmten Werks hat, ist er zu beträchtlichen Anstrengungen verpflichtet, um gleichartige Rechtsverstöße zu unterbinden.
Seit der Veröffentlichung der neuen Veranstaltungstarife der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) fürchtet die Club-, Musikkneipen- und Diskothekenbranche in Deutschland um ihre Existenz.
Der Höhenflug im E-Commerce ist auch nicht durch die schlechte allgemeine Wirtschaftslage zu bremsen und bietet somit eine konstante Wachstumsrate.
Philipp Schröder und Adrian Süess (Bühlmann Rechtsanwälte) beleuchten in einem kürzlich erschienenen Aufsatz, welche wesentlichen Unterschiede zwischen dem Schweizer und dem deutschen AGB-Recht bestehen. Ausgehend davon zeigen sie B2B-Onlinehändlern auf, was diese beim Vertrieb ihrer Produkte zwischen der Schweiz und Deutschland in Bezug auf die B2B-AGB berücksichtigen sollten.
Der grenzüberschreitende Online-Handel gewinnt für Händler aus Deutschland und aus der Schweiz immer mehr an Bedeutung und ist aus dem Wirtschaftsverkehr zwischen den beiden Ländern kaum mehr wegzudenken. Für die Praxis stellt dabei die Ausrichtung des Online-Shops ein besonders zu beachtendes Problem dar. In einem aktuellen Aufsatz erläutern Lukas Bühlmann (Bühlmann Rechtsanwälte) und Martin Schirmbacher, wie mit der Ausrichtungsproblematik umgegangen werden sollte. Darüber hinaus liefern sie wertvolle Ratschläge für die Unternehmenspraxis.
Streaming-Dienste im Internet haben sich zu einem weiteren Verbreitungsmedium für Musik, Filme und Videoclips neben Hörfunk und Fernsehen fest etabliert.
Das Domainrecht 2012 blickt auf ereignisreiche 12 Monate zurück. Mit insgesamt 6 Entscheidungen ist der BGH in der Domainrechtsprechung so oft vertreten wie lange nicht mehr.
Bettina Wulff klagt gegen Google. Es geht maßgeblich um die Autocomplete-Funktion, es geht um Rotlicht und um Gerüchte, die seit geraumer Zeit breiten Raum in diversen Blogs einnehmen. Wer bei Google „Bettina Wulff“ eingibt, erhält Suchvorschläge, die mit „Escort“ anfangen und mit „Prostituierte“ noch lange nicht aufhören.
In der Querschnittsmaterie Internetrecht braucht der Rechtsanwender unbedingt einen gründlichen und praxisorientierten Leitfaden, der zudem schnelle Hilfe bietet. All das leistet die 4. Auflage des inzwischen als Standardwerk zu bezeichnenden Handbuchs von Niko Härting.
Ambush Marketing trat in Deutschland zum ersten Mal vor über zehn Jahren als Rechtsthema in Erscheindung. Ein Sportartikelhersteller bedruckte von ihm vertriebene Fußbälle mit ‘EURO 2000’, offenbar in der Absicht, die Verbindung zur Fußball-EM in Belgien und den Niederlanden herzustellen.
Bei der stetig wachsenden Bedeutung des Internets und des E-Commerce wird es immer wichtiger seine eigene Internetseite und erst recht den eigenen Internetshop richtig zu vermarkten. Doch Vorsicht, nicht alles zur Steigerung seiner Popularität ist erlaubt und ein rechtlich unbedenklicher Onlineshop lässt sich nicht ohne Weiteres erstellen. Dr. Martin Schirmbacher hat dazu das praktische Handbuch "Online-Marketing und Recht" verfasst.
Prof. Niko Härting und Professor Dr. Jochen Schneider stellen in Ihrem neuen Beitrag in der Zeitschrift für Datenschutz fest, dass das geltende Datenschutzrecht nicht internettauglich ist und heben hervor, warum sie der Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung enttäuscht hat.
Auch für die 2. Auflage des im C.H. Beck-Verlag erschienene Werke: 'Recht der elektronischen Medien' haben Dr. Martin Schirmbacher und Prof. Dr. Hans-W. Micklitz Kommentierung übernommen. Das Werk, das von Prof. Dr. Gerald Spindler und Prof. Dr. Fabian Schuster herausgegeben wurde, richtet sich vor allem an Praktiker.
