Tien Nguyen

Wann und wie darf mit Testsiegeln im Handel geworben werden? Können Test- oder Gütesiegel überhaupt Markenschutz genießen? Die wichtigsten Fragen anhand von Rechtsprechung erklärt.

Zwischen Richtlinie und Verordnung: Die Novellierung des deutschen Markenrechts.

"combit" und "commit" sind sich zu ähnlich. Der BGH entscheidet für die gesamte EU. Der EuGH sagt vorher, ein Verbot gelte bloß in dem Land, in dem die Verwechslungsgefahr besteht.

Nestlé muss um den Markenschutz der dreidimensionalen Form des Schokoriegels bangen.