Sovereign Cloud: Gibt es bald eine Cloud „made in Switzerland“? | HÄRTING Rechtsanwälte

Cloud-Lösungen spielen eine immer grössere Rolle im Prozess der Digitalisierung. Will man die Vorteile von Cloud-Diensten nutzen, führt der Weg meist über die grossen internationalen Tech-Unternehmen. Um eine zu grosse technologische Abhängigkeit von diesen Anbietern zu verhindern, prüfte der Bundesrat die Machbarkeit einer „Swiss Cloud“. Nun liegen die ersten Ergebnisse vor.

14. Dezember 2020

Mit einer Swiss Cloud will der Bundesrat die Datensouveränität der Schweiz mittel- bis langfristig sichern. Um den Bedarf und die Realisierung eines solchen Projekts vertieft abzuklären wurden die Departemente, Kantone und Expertinnen und Experten beigezogen. In einem ersten Schritt wurde der Bedarf einer Swiss Cloud analysiert und in einem zweiten Schritt soll sodann die Umsetzbarkeit geprüft werden. Am 11. Dezember 2020 wurde der Bundesrat über die Ergebnisse der Bedarfsanalyse unterrichtet und hat dazu eine Mitteilung veröffentlicht.

Zur Debatte stand insbesondere die Frage, ob die Swiss Cloud in der Gestalt einer eigenständigen öffentlich-rechtlichen Infrastruktur realisiert werden sollte. Die konsultierten Stellen und Personen haben sich gegen eine solche Umsetzung ausgesprochen, und befürworteten die Swiss Cloud als Label für eine sichere Nutzung von Cloud-Leistungen, welche bestimmte Anforderungen verlangt.

Zu den Kriterien, welche erfüllt sein müssen, damit die Swiss Cloud die schweizerische Datensouveränität erreicht, äussert sich die Mitteilung des Bundesrats ebenfalls. Wichtig sei insbesondere, dass die Cloud sich in schweizerischen Mehrheitsbesitz befindet, keine Abhängigkeit zu ausländischen Konzernen besteht und die Datenbearbeitung ausschliesslich in der Schweiz erfolgt.

Als nächstes will sich der Bundesrat den Konkreten Umsetzungsmöglichkeiten widmen. Insbesondere wird ein Zertifizierungssystem für Cloud-Leistungen geprüft und die rechtlichen Rahmenbedingungen und Problemfelder analysiert.

Quellen