Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 27. November 2024 (T 509/23) einem Widerspruch der Giorgio Armani SpA gegen die Eintragung eines Bildzeichens, das aus horizontalen Linien bestand, stattgegeben.
Die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH mit Sitz in Glashütte beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung einer Wort-Bildmarke mit den Wortelementen „Glashütte ORIGINAL“:
Welche rechtlichen Konsequenzen kann die Nachahmung von Kleidung nach sich ziehen?
In Folge 59 von IP goes HÄRTING|fm widmet sich Robert spannenden Urheberrechtsfragen rund um Fotografien. Ob Drohnenaufnahmen von Kunstwerken, Schnappschüsse von Sportwagen oder Bilder von Innenräumen mit Fototapeten – aktuelle BGH-Entscheidungen werfen neue Fragen auf.
Hermes konnte vor dem EUIPO einen Teilerfolg verbuchen und aufgrund von ausreichenden Benutzungsnachweisen die Löschung von deren H-Marke für wesentliche Waren verhindern.
Laut dem EUIPO besteht keine Ähnlichkeit zwischen virtuellen und realen Gütern (Widerspruchsverfahren Nr. B 3 199 946 vom 08.07.2024). Diese Entscheidung könnte wegweisend sein für die Markenanmeldungen in diesem Spannungsfeld. Aber auch hier kommt es weiterhin auf eine Betrachtung im Einzelfall an.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 28. Mai 2024, Aktenzeichen 20 U 120/23) hat Nike die Nutzung eines Streifen-Designs auf Sporthosen verboten.
Die Textilbranche steht im Fokus aufgrund ihrer erheblichen Umweltauswirkungen. Viele Modehäuser bewerben ihre Produkte als „nachhaltig“ oder „klimaneutral“, was oft den Vorwurf des Greenwashing nach sich zieht. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen für Green Claims, um rechtliche Risiken zu vermeiden.
Bequem, gesund und hochbeliebt: Die Birkenstocksandalen sind aus der Sommerzeit längst nicht mehr wegzudenken. Die Beliebtheit in Deutschland stieg in den 80er Jahren rasant an und damit auch die Nachahmungen des Produkts.
Instagram-Post von Rihanna macht das Schuh-Design nichtig.
Zurückhaltend, zeitlos und filigran: der 2023 aufgekommene Trend in der Modewelt ist schlicht und vermeidet pompöse Abbildungen von Markenzeichen. Genau diese „Stille“ kann jedoch aus markenrechtlicher Sicht Probleme bereiten, denn auch Modeunternehmen der Quiet Luxury Branche sind nicht immun gegen Rechtsverletzungen. Es könnte ihnen sogar schwieriger fallen, sich mit ihren markenrechtlichen Ansprüchen durchzusetzen.
Ist das Dreiecksmuster von Prada als Marke eintragungsfähig?
