Übersicht über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung rund um KI und IP. Hier finden Sie alle neuen Urteile.

Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die in der KI-Verordnung enthaltenen Transparenzpflichten. Diese sind größtenteils vage formuliert und lassen in Bezug auf ihre konkrete Auslegung und Umsetzung viel Interpretationsspielraum zu. Mehr Klarheit dürfte erst durch die von der Kommission zu erarbeitenden Leitlinien sowie die vom Büro für Künstliche Intelligenz zu erstellenden Praxisleitfäden geschaffen werden.

Im Rechtsstreit Thomson Reuters vs. Ross entscheidet ein US-Gericht erstmals dazu, ob das Füttern einer KI mit urheberrechtlich geschützten Inhalte nach der Fair Use Doctrine erlaubt ist. Der District Court of Delaware meint nein, allerdings nicht kategorisch, sondern stark einzelfallbezogen. Im vorliegenden Fall wird Ross zum Verhängnis, dass es mithilfe von Informationen aus einer bekannten US-Rechtsprechungsdatenbank ein eigenes Konkurrenzprodukt am Markt platzieren wollte. Die Entscheidung taugt daher als Hopp oder Topp-Schablone für künftige Fälle nicht. Sie eröffnet jedoch spannende Perspektiven und sorgt für frischen Wind in der Debatte um KI und Copyright.

Ein Blick auf die Einschätzung des US Copyright Office zum Urheberschutz von KI Erzeugnissen.

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Steigere deine KI-Kompetenz und erlebe, wie künstliche Intelligenz (KI) die Zukunft der Rechtsabteilungen prägt! Beim Legal Counsel AI Hackathon 2025 arbeiten Unternehmensjurist:innen in interaktiven Teams an innovativen Lösungen – praxisnah, kollaborativ und zukunftsweisend.

GEMA klagt gegen das KI - Musiktool von Suno Inc wegen unzulässigerer Verarbeitung von geschützten Musikwerken

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Am 28.11.2024 fand in unseren Kanzleiräumen der 2. HÄRTING KI-Tag statt. In diesem Beitrag finden Sie spannende Einblicke und die wichtigsten Erkenntnisse!

Am 28.11.2024 fand der 2. HÄRTING KI-Tag statt. Ein buntes Programm mit Praxisberichten zum täglichen KI-Einsatz in Unternehmen und Vorträgen zu den rechtlichen Aspekten. Daraus haben wir zwei Podcastfolgen gemacht. In der zweiten Sonderfolge (Folge 62) geht es um Datenschutz, (Kollektiv-)Arbeitsrecht, Biases und das Urheberrecht.