Bei Rechtsverletzungen im Internet sehen sich Rechteinhaber oft dem Problem gegenüber, den Verantwortlichen nicht ausfindig machen zu können. Stattdessen ist es eine naheliegende Alternative, gegen den Betreiber der Plattform, auf der die rechtswidrigen Inhalte eingestellt wurden, vorzugehen, um die Rechtsverletzung effektiv zu unterbinden.
fashion & law ist ein kontemporäres rechtliches Handbuch für den modernen Kreativen. Kuratiert von Olivia Wykretowicz, Svyatoslav Gladkov und Konstantin Berlage, stellt der Blog den ersten seiner Art in Deutschland dar, der die Synergie von Recht und Mode unter die Lupe nimmt.
Wir haben die Folge am 16.2.22 aufgenommen. Sie ist völlig unpolitisch. Aber am Tag der Veröffentlichung der Folge begannen die kriegerischen Attacken auf die Ukraine. Auf ein buntes, launiges Cover war uns die Lust vergangen und wir haben ein stilles gewählt mit einem Symbol für das, was uns jetzt wichtig ist.
Zwei Jahrzehnte lang war die Form der Nespresso Kapsel der Nestlé SA eine geschützte Marke. Nun unterliegt Nestlé SA vor Bundesgericht. Die Form der Nespresso-Kapsel ist nicht mehr geschützt. Laut Urteil des Bundesgerichts vom 7. September 2021 ist es den Konkurrenten nicht zumutbar, eine alternative Variante zu finden, die ebenso gut und effizient ist, keine Mehrkosten verursacht und sich hinreichend von der Form der Nespresso-Kapseln unterscheidet.
Ab sofort bis zum 30. September 2021 können Markeninhaber, die im Trademark Clearinghouse eingetragen sind, einen .zuerich vormerken.
Der „Black Friday“, nach amerikanischer Tradition am Freitag nach Thanksgiving, hat sich inzwischen auch in Deutschland als anerkannte Rabattaktion etabliert.
Der BGH hat mit Urteil vom 29.07.2021 (I ZR 139/20) entschieden, dass der Goldton des Lindt-Goldhasen entgegen der Auffassung des OLG München (26 U 6389/19) Markenschutz genießt.
Philipp Redlichs Beitrag lesen Sie in der neuen GRUR-Prax oder mit Zugang zu Beck-Online
Das EuG (T-668/19) verhandelte kürzlich in der Sache Ardagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co. KG gegen EUIPO über die Unterscheidungskaft und Eintragungsfähigkeit eines Hörzeichens. Dabei wurde auf den Beurteilungsmaßstab und die grundsätzliche Schutzfähigkeit der Zeichen eingegangen.
Am 27.5.2021 hat der BGH über den aktuellsten Streitfall um den Lindt-Goldhasen verhandelt. Es geht in diesem Streit maßgeblich um die Frage, ob der Schokoladenhersteller Lindt Markenrechte an einer abstrakten Farbmarke (ein Goldton) in Anspruch nehmen kann.
Die Angabe eines markenrechtlich geschützten Zeichens unter der Artikelbezeichnung auf Amazon, stellt in der Regel eine markenmäßige Benutzung des Zeichens dar. Wer das abmahnt, handelt jedoch rechtsmissbräuchlich, soweit der erste Anbieter eines Produkts durch den ASIN-Zwang auf Amazon sein eigenes nur deshalb Angebot mit der Marke versieht, um gegen nachfolgende Anbieter wegen der Gestaltung des Angebotes vorzugehen.
Neben dem Löschungsverfahren tragen der Betreiber der Website blackfriday.de, Simon Gall, und die Black Friday GmbH, seit Jahren diverse rechtliche Scharmützel miteinander aus. Beide stehen miteinander im Wettbewerb. Gall hat vor dem Landgericht Berlin (52 O 320/19) Klage auf Löschung der Marke „BlackFriday“ wegen Nichtbenutzung eingereicht. Der Klage hat das Landgericht jüngst stattgegeben. Rechtsfolge einer fehlenden Benutzung einer Marke ist ihre Löschung aus dem Register.
