Werbung, Marken, Public Viewing
Rechtsfragen zur Werbung anlässlich der Fußball Europameisterschaft 2024
Rechtsfragen zur Werbung anlässlich der Fußball Europameisterschaft 2024
Zurückhaltend, zeitlos und filigran: der 2023 aufgekommene Trend in der Modewelt ist schlicht und vermeidet pompöse Abbildungen von Markenzeichen. Genau diese „Stille“ kann jedoch aus markenrechtlicher Sicht Probleme bereiten, denn auch Modeunternehmen der Quiet Luxury Branche sind nicht immun gegen Rechtsverletzungen. Es könnte ihnen sogar schwieriger fallen, sich mit ihren markenrechtlichen Ansprüchen durchzusetzen.
Ob zwischen unterschiedlichen Marken Verwechslungsgefahr besteht oder nicht ist eine der Hauptfragen des Markenrechts. Aus diesem Grund hat sich über die Jahre ein ausgeklügeltes Beurteilungssystem entwickelt. Das nachfolgende Urteil des EuG (EuG, Urt. v. 24.01.2024, Az. T-636/22) ist ein gutes Beispiel für die praktische Anwendung dieses Systems.
Der BGH hat im Urteil vom 7.12.2023 – I ZR 126/22 entschieden, dass das Konzept, Emotionsschlagwort als Produktnamen zu verwenden, nicht als ein die wettbewerbliche Eigenart eines Produkts mitbestimmendes Element angesehen werden kann.
Ist das Dreiecksmuster von Prada als Marke eintragungsfähig?
Die wichtigsten Infos zur Markenanmeldung in den USA
Das jüngste Urteil des Internetgerichts Peking markiert ein Novum im internationalen Urheberrecht: Zum ersten Mal wurde entschieden, dass ein Bild, das mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) erstellt wurde, urheberrechtlich geschützt ist
Der Black Friday gilt als einer der umsatzstärksten Tage des Off- und Online Handels. In Deutschland mussten Händler und Unternehmer jedoch lange Zeit vorsichtig mit ihren Werbeaktionen umgehen, denn der Begriff „Black Friday“ wurde 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke registriert
Hier das Webinar vom 09.11.2023 ansehen
Der weltberühmte deutsche Sportartikelhersteller Adidas hat am 18. September 2023 Widerspruch gegen mehrere Markenanmeldungen der LIV Golf eingelegt in den USA. Nach Ansicht von Adidas weise das Logo der erst 2022 gegründeten Golftour erhebliche Ähnlichkeiten mit eigenen Marken des Sportartikelherstellers aus Herzogenaurach auf.
Der Bundesgerichtshof (BGH) sollte am 23.11.2023 über die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des USM Haller-Möbelbausystems entscheiden. Nun legt er dem EuGH Fragen zur Schutzfähigkeit des USM Haller-Möbelbausystem vor.
Im Markenrecht stellen sich im Zusammenhang mit der verstärkten Nutzung von Marken in virtuellen Räumen einige spannende Fragen.