Mit Merchandising hat die Wirtschaft eine Möglichkeit gefunden, alles zu Geld zu machen, was in der öffentlichen Wahrnehmung eine Rolle spielt. Wenig verwunderlich also, dass auch die Sportindustrie Haus und Hof vielfältig vermarktet. Hierbei entsteht ein Spannungsfeld zwischen Rechten verschiedener juristischer oder natürlicher Personen.
Es sei Sache des Antragsstellers des Nichtigkeitsverfahrens, nachzuweisen, und Sache des EUIPO, festzustellen, dass alle Erscheinungsmerkmale ausschließlich durch die technische Funktion bedingt sind.
Jemand, der ein Geschäftsgeheimnis – hier eine Kundenliste des ehemaligen Arbeitgebers - verwendet, um den Inhaber zur Begleichung von offenen Forderungen zu bewegen, nutzt es im Sinne des § 2 Nr. 3 GeschGehG mittelbar.
Schließt das Gesetz alle bisherigen offenen Regelungslücken? Ist die gesetzliche Definition des Geschäftsgeheimnisses bereits klar genug? Ist ein effektiver Geheimnisschutz in gerichtlichen Verfahren jetzt möglich?
Seit der Saison 2020 nimmt ein neuer Club, unter prominenter Führung, am Spielbetrieb in der US-amerikanischen Major League Soccer (MLS) teil. Der Club Internacional de Futbol Miami oder kurz Inter Miami CF. Dahinter versteckt sich eine Investorengruppe um David Beckham.
Nur kleine Änderungen, aber eine Angleichung an die Rechtsprechung; mit sieben neuen Rechtsmissbrauchstatbeständen...
Neuer Aufsatz in der K&R: Ausgangspunkt ist eine für Architekten neue Leistungsdimension – die Datenbank in Gestalt des Gebäudedatenmodells.
Am 4. Februar 2021 wird der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut zum Markenschutz des „Lindt-Goldhasen“ entscheiden. Dieses Mal geht es um die abstrakte Farbmarke des Goldtons der Süßigkeitenverpackung.
In Zusammenarbeit mit der IBB hat das Land Berlin zur Unterstützung von Modelabels ein neues Förderprogramm ins Leben gerufen.
Die Vorbekanntheit verwendeter Figuren steht einem urheberrechtlichen Schutz nicht entgegen.
Mehr als ¼ aller Onlinehändler wurde bereits abgemahnt: Schnell die Unterlassungserklärung abgeben und die teilweise überschaubaren Gebühren bezahlen oder sich wehren und weitere Kosten produzieren?
Die EU und China vereinbaren einen gemeinsamen Schutz von geografischen Angaben, um die Integrität ihrer Produkte zu bewahren.
