Seit über 50 Jahren ziert das Matterhorn die Verpackung von Toblerone – doch schon bald muss das Matterhorn von der Verpackung verschwinden. Grund dafür ist die Auslagerung von Teilen der Produktion in die Slowakei. Denn dadurch erfüllt die Schweizer Traditionsschokolade die „Swissness“-Kriterien nicht mehr. Durch die Produktionsverlagerung ist nicht nur die «Swissness»-Gesetzgebung berührt, sondern auch lebensmittelrechtliche Deklarationsvorschriften.
Wenn bei der Abmahnung von Markenverletzungen neben den Anwaltsgebühren auch Patentanwaltsgebühren in derselben Höhe erstattet verlangt werden, sorgt dies häufig für Verstimmung beim Inanspruchgenommenen. Warum muss auch der Patentanwalt miterstattet werden? Wo es doch gar nicht um eine Patentstreitsache geht?
Der von dem US-amerikanischen Unternehmen Open AI entwickelte und im November verangenen Jahres veröffentlichte Chatbot ChatGPT (kurz für Chat Generative Pre-trained Transformer) zieht gerade nicht nur in KI-Kenner-Kreisen, sondern auch in der breiten Öffentlichkeit Aufmerksamkeit auf sich...
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Die US-Bildagentur Getty Images hat StabilityAI, die Macher:innen der künstlichen Intelligenz (KI) Stable Diffusion, wegen Urheberrechtsverstößen vor dem High Court of London verklagt. Der Grund: das Unternehmen habe in millionenfachen Fällen zum Trainieren von Stable Diffusion Werke verwendet, die bei Getty lizenziert werden müssten...
Ziemlich genau einen Monat vor dem nächsten „Black Friday“-Sale gibt es wieder Neuigkeiten im Markenrechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“. Kurzer Auffrischer: die Marke „Black Friday“ war seit 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert. Der Begriff selbst stammt aus den USA und bezeichnet mittlerweile auch diesseits des Atlantiks das alljährliche Verkaufsevent im On-/Offlinehandel am Freitag nach Thanksgiving. Dieser Tag kennzeichnet mittlerweile den Beginn der Weihnachtseinkaufssaison.
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In der aktuellen Folge 24 kommt Juve Spieler Arkadiusz Milik und sein Platzverweis im Spiel gegen Salernitana aus Kai´s Kiste bevor wir über...
Wenn die entwickelte Marke oder der Werbeclaim bereits bestehende Markenrechte Dritter verletzt, kann der Kunde die Kampagne oder das neue CI nicht nur nicht verwenden - ihm drohen auch beträchtliche Schäden und Kosten bei rechtlicher Inanspruchnahme durch den Inhaber der älteren Marke.
Nach den Smartphones, der Cloudtechnologie und dem Web 2.0 kommt nun Blockchain, Web3 und das Metaverse. Welches Recht gilt in der neu geschaffenen Welt? Was rechtlich muss beachtet werden? Eine Podiumsdiskussion mit Fabian Reinholz u.a.
EuGH: Geschützte Ursprungsbezeichnungen schützen auch gegen den Vertrieb von Produkten in Drittländer
Wieso sollte man einen Filmtitel als Marke anmelden und welchen Schutzumfang bietet eine solche Marke?
