Auch Farben können als abstrakte Farbmarken geschützt sein und daraus markenrechtliche Ansprüche begründet werden, solange die markenmäßige Benutzung unter Verkehrsdurchsetzung und eine rechtserhaltende Benutzung nachgewiesen sind.
Hermes konnte vor dem EUIPO einen Teilerfolg verbuchen und aufgrund von ausreichenden Benutzungsnachweisen die Löschung von deren H-Marke für wesentliche Waren verhindern.
Die Höhenflüge des Jahresanfangs sind für Palworld längst vorbei. Der Hype um das Videospiel ist abgeflacht, Spielerzahlen sind von neuen Rekorden weit entfernt. Und gerade als der Entwickler Pocketpair das Spiel noch auf die PS5 bringt, fliegt ihm die lang erwartete Klage von Nintendo und der The Pokémon Company ins Haus. Zeit für einen Blick auf den Rechtsstreit.
Regelmäßig warnen wir Mandanten, für die wir Marken anmelden, vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen für angebliche Markenanmelde- oder Registrierungsgebühren. Solche Schreiben haben stets einen offiziellen Anstrich; meist tragen sie nicht die tatsächlichen Namen der Markenämter, sondern ähnlich lautende Bezeichnungen in der Art von „Amt für geistiges Eigentum in Europa“ oder „World Intellectual Property Office“. Leider stirbt diese Betrugsmasche nicht aus und viele gehen den Betrügern nach wie vor auf den Leim und überweisen die dort geforderten teils sehr realistischen Beträge für die Anmeldung einer Marke.
Die 3 Streifen Marke bietet immer wieder spannenden juristischen Gesprächsstoff- Weshalb sie diesmal vor den deutschen Gerichten scheitern zeigt diese Urteilsbesprechung.
Laut dem EUIPO besteht keine Ähnlichkeit zwischen virtuellen und realen Gütern (Widerspruchsverfahren Nr. B 3 199 946 vom 08.07.2024). Diese Entscheidung könnte wegweisend sein für die Markenanmeldungen in diesem Spannungsfeld. Aber auch hier kommt es weiterhin auf eine Betrachtung im Einzelfall an.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 28. Mai 2024, Aktenzeichen 20 U 120/23) hat Nike die Nutzung eines Streifen-Designs auf Sporthosen verboten.
Dank des Madrider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken kann ein einziger Antrag gestellt werden, um internationalen Schutz einer bereits angemeldeten oder eingetragenen nationalen Marke oder Unionsmarke in den anderen Verbandstaaten des Abkommens zu erlangen. Dies betrifft mittlerweile 130 Länder in aller Welt, u. a. die Vereinigten Staaten, Australien, Kanada, China, Japan oder die Schweiz und Großbritannien. Nun tritt auch Katar offiziell der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bei.
Bequem, gesund und hochbeliebt: Die Birkenstocksandalen sind aus der Sommerzeit längst nicht mehr wegzudenken. Die Beliebtheit in Deutschland stieg in den 80er Jahren rasant an und damit auch die Nachahmungen des Produkts.
Instagram-Post von Rihanna macht das Schuh-Design nichtig.
Rechtsfragen zur Werbung anlässlich der Fußball Europameisterschaft 2024
Zurückhaltend, zeitlos und filigran: der 2023 aufgekommene Trend in der Modewelt ist schlicht und vermeidet pompöse Abbildungen von Markenzeichen. Genau diese „Stille“ kann jedoch aus markenrechtlicher Sicht Probleme bereiten, denn auch Modeunternehmen der Quiet Luxury Branche sind nicht immun gegen Rechtsverletzungen. Es könnte ihnen sogar schwieriger fallen, sich mit ihren markenrechtlichen Ansprüchen durchzusetzen.
