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„Kostenlos“ auch bei Krankenkassenübernahme?

Mit dem Barrierefreiheitsgesetz wurde im Juli 2021 die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit (European Accessibility Act, kurz EAA) in nationales Recht überführt. Bis zum 28. Juni 2025 müssen private Wirtschaftsakteure bestimmte Produkte und Dienstleistungen barrierefrei anbieten. Die Pflichten, welche Hersteller, Händler, Importeure und Dienstleistungsanbieter treffen sind umfangreich. Neben den spezifischen Vorgaben für die betroffenen Produkte, steht vor allem der Begriff der elektronischen Dienstleistung im Fokus. Denn dieser betrifft vordergründig den E-Commerce-Bereich.

Plattformen wie Amazon und eBay sind im digitalen Zeitalter zentrale Akteure im Bereich des Online-Handel. Gerade Amazon ist dafür bekannt an Händlerangebote für Endkunden strenge Vorgaben zu machen, nicht nur bezüglich der Produktseite, sondern auch durch Überprüfung des Preises. In diesem Webinar beleuchten wir die rechtlichen Herausforderungen und Chancen, denen sich Händler und Plattformbetreiber im Umgang mit Marktregeln und Preissetzung sowohl in Bezug auf Marktplatzplattformen, als auch in Bezug auf den eigenen Webshop stellen müssen.

Welche rechtlichen Konsequenzen kann die Nachahmung von Kleidung nach sich ziehen?

Am 8. November 2024 öffnete die Kanzlei HÄRTING Rechtsanwälte in Berlin ihre Türen für den 5. IT Juristinnentag. Dieser besondere Tag, organisiert von Marlene Schreiber und Nina Diercks, war erneut ein Höhepunkt für Frauen im IT-Rechtsbereich. Die Veranstaltung brachte Jurist*innen, Datenschutzexpert*innen, IT-Sicherheitsspezialist*innen und Interessierte aus der gesamten Branche zusammen, um sich intensiv über aktuelle Entwicklungen, zukunftsweisende Themen und Herausforderungen auszutauschen und gemeinsam neue Perspektiven zu entwickeln.

Gast in Folge 60 ist Philipp Schröde-Ringe, einer DER Veranstaltungsrechtler in Berlin, Brandenburg und deutlich darüber hinaus und zudem Partner bei HÄRTING Rechtsanwälte. Im Gespräch mit Martin Schirmbacher geht es vor allem um sein Steckenpferd: Das Eventrecht. Außerdem ist Philipp im Board of Directors der ITechLaw und Mitglied der Clubcommission in Berlin.

Darf eine Verwertungsgesellschaft die Vergütungsansprüche von Urhebern schmälern, indem sie einen Anteil davon an Herausgeber und Förderungsfonds weitergibt? Diese Frage hat derzeit der BGH zu beantworten. Da dabei das Unionsrecht tangiert ist, legt dieser die Sache nun dem EuGH vor.

Mit Urteil vom 10. April 2024 hat das LAG Düsseldorf entschieden, dass Arbeitgeber, die im Rahmen eines Bewerbungsprozesses Google-Recherchen über Bewerber tätigen, diese darüber informieren müssen. Andernfalls ist mit Schadensersatzzahlungen zu rechnen. (LAG Düsseldorf, Urt. v. 10.04.2024, Az. 12 Sa 1007/23)

Rechtsstreitigkeiten können im E-Sport kostspielig und zeitaufwendig sein, insbesondere wenn es um Gehälter, Preisgelder oder Transfers geht. Ein klassisches System ist neben der Mediation der Abschluss einer Schiedsvereinbarung und die Durchführung eines anschließenden Schiedsprozesses (im englischen oft als „Alternative Dispute Resolution“ bzw. kurz: „ADR“ bezeichnet). Riot Games, einer der führenden Publisher im Bereich Gaming und E-Sport, hat mit seinem kürzlich vorgestellten Dispute Resolution System (Riot DR) ein innovatives Schiedsverfahren im E-Sport Bereich für die EMEA-Region eingeführt. Ziel ist es, schnelle, faire und kosteneffiziente Lösungen für rechtliche Konflikte in den kompetitiven Ligen von League of Legends (LoL) und Valorant anzubieten.