Der neue Härting Internetrecht ist da!

Am 1. September 2023 tritt das neue Datenschutzgesetz der Schweiz in Kraft.

Am Freitag, den 07. Oktober 2022 fand der dritte IT Juristinnen Tag, veranstaltet von HÄRTING Rechtsanwälte und der Anwaltskanzlei Diercks, statt! Wir danken allen diesjährigen Teilnehmerinnen!

Erneuerungen in der Verordnung des BAKOM über Fernmeldeanlagen (VFAV) vom 26. Mai 2016 (Stand am 1. September 2022, SR 784.101.21) sorgen dafür, dass die Privatsphäre und die Personendaten der Benutzer von vernetzten Geräten besser geschützt werden. Dadurch soll die Cybersicherheit von drahtlosen Geräten insgesamt verbessert werden. Die revidierte VFAV tritt am 1. September 2022 in Kraft. Was Hersteller und Entwickler von für den Schweizer Markt bestimmten drahtlosen Geräten neu zu beachten haben, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Google Fonts sind Schriftarten, die von Google kostenfrei für Webseiten zur Verfügung gestellt werden. Die standardmäßige Einbindung von Google Fonts führt dabei dazu, dass Informationen zu Webseiten-Besuchern an Server von Google übermittelt werden. Gleiches gilt für Google Maps oder reCAPTCHA.

Wir informierten bereits in einem früheren Insight darüber, wie die EU künftig mit Crypto-Assets umgehen will und bezogen uns dabei insbesondere auf die Verordnung über Markets in Crypto-Assets (sog. „MiCA-Verordnung“) und deren Token-Kategorisierung. Nun haben sich der EU-Ratsvorsitz und das Europäische Parlament vorläufig über den Vorschlag zur MiCA-Verordnung geeinigt und den Rechtsrahmen festgelegt. Es soll mit der neuen MiCA-Verordnung ein strenger internationaler Standard für den Handel von Kryptowerten etabliert werden, wodurch insbesondere die Geldwäscherei und die Terrorismusfinanzierung unterbunden werden sollen. Die EU reguliert mithilfe der MiCA-Verordnung den Umgang mit Krypotwerten und stellt Anforderungen an Emittenten und Anbieter von Kryptowerten und –dienstleistungen.

Martin Schirmbacher spricht in Folge 28 HÄRTING.fm mit Olivia Wykretowicz, Svyatoslav Gladkov und Konstantin Berlage über ihren Blog https://fashionandlaw.de.

Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen § 11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm ermöglichten weitreichenden Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden

Digital. Progressiv. Innovativ. Die Anwaltschaft ist zukunftsorientiert und modern. Mit dem Legal Tech Kanzleipreis des DeutschenAnwaltVerein wird das nun noch sichtbarer.

Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hat einen Newsletter zu künstlicher Intelligenz (KI) und Maschinellem Lernen veröffentlicht. Darin werden einige Fragen untersucht, die sich angesichts des zunehmenden Interesses der Banken an KI und Maschinellem Lernen (ML) ergeben. Unter anderem werden die Einsatzmöglichkeiten und die potenziellen Auswirkungen der Technologien auf das Bankenwesen und die allgemeine Finanzstabilität analysiert.

Der Kongress hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, gemäss dem Unternehmen, die für die nationalen Interessen der USA von grosser Bedeutung sind, Meldung erstatten müssen, sofern sie gehackt wurden oder nach einer Ransomware-Attacke Lösegeld bezahlten.