Svyatoslav Gladkov

Dubai Schokolade aus der Türkei?

Die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH mit Sitz in Glashütte beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung einer Wort-Bildmarke mit den Wortelementen „Glashütte ORIGINAL“:

Auch Farben können als abstrakte Farbmarken geschützt sein und daraus markenrechtliche Ansprüche begründet werden, solange die markenmäßige Benutzung unter Verkehrsdurchsetzung und eine rechtserhaltende Benutzung nachgewiesen sind.

Welche rechtlichen Konsequenzen kann die Nachahmung von Kleidung nach sich ziehen?

Darf eine Verwertungsgesellschaft die Vergütungsansprüche von Urhebern schmälern, indem sie einen Anteil davon an Herausgeber und Förderungsfonds weitergibt? Diese Frage hat derzeit der BGH zu beantworten. Da dabei das Unionsrecht tangiert ist, legt dieser die Sache nun dem EuGH vor.

Hermes konnte vor dem EUIPO einen Teilerfolg verbuchen und aufgrund von ausreichenden Benutzungsnachweisen die Löschung von deren H-Marke für wesentliche Waren verhindern.

In Episode 3 unserer IP@HÄRTING.fm-Staffel klärt Svyatoslav Gladkov, unser Experte für Mode-, Marken- und Wettbewerbsrecht, was hinter den großen Schlagworten der umweltbezogenen Werbung steckt.

Die 3 Streifen Marke bietet immer wieder spannenden juristischen Gesprächsstoff- Weshalb sie diesmal vor den deutschen Gerichten scheitern zeigt diese Urteilsbesprechung.

Laut dem EUIPO besteht keine Ähnlichkeit zwischen virtuellen und realen Gütern (Widerspruchsverfahren Nr. B 3 199 946 vom 08.07.2024). Diese Entscheidung könnte wegweisend sein für die Markenanmeldungen in diesem Spannungsfeld. Aber auch hier kommt es weiterhin auf eine Betrachtung im Einzelfall an.