In Folge 12 von HÄRTING.fm sprechen wir mit Dr. Hendrik Wieduwilt über die Sperre von @realDonaldTrump auf Twitter und die Meinungsfreiheit.

 


Am 9. Januar hat Twitter das Konto @realDonaldTrump des scheidenden US-Präsidenten dauerhaft gesperrt. Nach mehreren Warnungen und einer temporären Sperrung entschied sich Twitter nach langem Zögern für diesen Schritt. Mit Dr. Hendrik Wieduwilt, Jurist, Journalist, PR-Berater und auch Ex-Kollege von uns bei HÄRTING Rechtsanwälte sprechen wir über die rechtlichen Fragen, die sich dabei stellen:

  • Darf Twitter dem mächtigsten Mann der Welt einfach sein Sprachrohr nehmen?
  • Ist das überhaupt ein Thema der Meinungsfreiheit?
  • Inwiefern spielen dabei Grundrechte eine Rolle und können die sozialen Netzwerke in ihre Nutzungsbedingungen schreiben, was sie wollen?
  • Wer sollte entscheiden können, welche Inhalte bleiben und welche gelöscht werden müssen?
  • Und was hat das alles mit einem finalen Rettungsschuss zu tun?

In unseren News sprechen wir heute über die datenschutzrechtlichen Auswirkungen des Last-Minute-Brexit-Deals und ein neues saftiges DSGVO Bußgeld gegen notebooksbilliger.de.

In unserer Rubrik kurios & kontrovers geht es um die Änderung der Nutzungsbedingungen von WhatsApp mit einer Einwilligung in die Datenweitergabe an Facebook und fragen uns „Wechseln oder bleiben?“.