Dr. Martin Schirmbacher

Die Übertragung von Daten über internationale Grenzen hinweg ist für viele Unternehmen in der digitalisierten Welt essenziel, stellt jedoch besonders in der EU eine regulatorische Herausforderung dar.

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Während der Data Act neue Ansätze und Lösungen für die Datenwirtschaft in der Union verspricht, stellen sich auch Fragen und Probleme. In diesem Beitrag möchten wir diese Fragen und Probleme aufzeigen und etwaige Überlegungen zu diesen Problemen teilen.

Rechtsanwalt Jan Mönikes ist neu bei HÄRTING und bringt viel Erfahrung und Expertise mit. Über seinen Schwerpunkt der Beratung von Unternehmen bei der Kommunikation in Krisensituationen sprechen wir in Episode 54.

Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 22.7.2022 wird die EU-Richtlinie 2019/882 (sog. Eu-ropean Accessibility Act, kurz: EAA) umgesetzt. Ziel ist die Vereinheitlichung von Barrierefreiheits-standards von bestimmten Produkten und Dienstleistungen zur Inklusion von Personen mit Behin-derungen und zur Stärkung ihrer Unabhängigkeit im Alltag. Während nur einzelne Waren und Dienstleistungen selbst vom Anwendungsbereich erfasst werden, wird der gesamte Online-Handel als „Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr“ einbezogen.

Fallen wir unter den Data Act? Im Zweifel ja. Sobald Sie Hersteller vernetzter Produkte oder Anbieter verbundener Dienste sind und diese in der Union in den Verkehr bringen, fallen Sie grundsätzlich erstmal in den Anwendungsbereich des Data Acts.

In Folge 53 sprechen Christof Elßner und Martin Schirmbacher mit dem Kollegen Dr. Joseph Schwartz über alternative Streitbeilegungsverfahren - insbesondere über Schiedsgerichte.