DSGVO im Praxistest: Ermittlungen – Bußgelder – Verfahren

Wer beruflich mit dem Datenschutz zu tun hat, konnte sich in den letzten Jahren über Langeweile nicht beklagen. „DSGVO-konform“ war das Zauberwort. Datenschützer aus allen Berufen, Branchen und Lagern verbrachten viel Zeit mit Verarbeitungsverzeichnissen und Datenschutzinformationen, mit Einwilligungen und Cookie-Bannern, mit Auftragsverarbeitung und Gemeinsamer Verantwortlichkeit, mit Meldesystemen und Auskunftsroutinen.

Der neue Leitfaden

Die Autoren beantworten 249 Fragen, die sich in aufsichtsbehördlichen Verfahren und datenschutzrechtlichen Gerichtsprozessen stellen können. Das Augenmerk liegt dabei weniger auf dem Datenschutzrecht als auf dem Verfahrensrecht und Prozessrecht.

• Ermittlung: Welche Kompetenzen hat Aufsichtsbehörde bei Auskunftsersuchen und Vor-Ort-Prüfung
• Maßnahme: Welche Sanktionen dürfen wie verhängt werden (Verbot, Anordnung, Bußgeld, etc.)?
• Gericht: Welche prozessualen und prozesstaktischen Möglichkeiten gibt es vor Verwaltungsgerichten und vor Strafgerichten?

Das Buch eignet sich als Handlungsanleitung für und gegen aufsichtsbehördliche Maßnahmen ebenso wie auch als Schulungsbuch. Im ersten Teil des Buches geht es um Auskunftsersuchen und Vor-Ort-Prüfungen und um das Ermittlungsverfahren nach dem OWiG. Der zweite Teil widmet sich den Maßnahmen und Entscheidungen der Aufsichtsbehörden. Aufsichtsbehörden werden dort Hinweise auf mögliche Fallstricke und Fehlerquellen finden. Im dritten Teil geht es um Untätigkeitsklagen und Anfechtungsklagen, um Klagen gegen öffentliche Äußerungen einer Aufsichtsbehörde und um die gerichtliche Überprüfung von Bußgeldbescheiden.

Rezension

Hier eine Videorezension vom 26/08/2020 von Stephan Hansen-Oest  in der er erklärt,  warum dieser Titel für Datenschutzbeauftragte, Anwältinnen und Anwälte und sogar auch für Aufsichtsbehörden ein guter Kauf ist.

Interview mit den Autoren

Hier ein kurzes Interview bei den Kölner Tagen Datenschutzrecht zu dieser aktuellen Neuerscheinung.