Welche rechtlichen Konsequenzen kann die Nachahmung von Kleidung nach sich ziehen?

Darf eine Verwertungsgesellschaft die Vergütungsansprüche von Urhebern schmälern, indem sie einen Anteil davon an Herausgeber und Förderungsfonds weitergibt? Diese Frage hat derzeit der BGH zu beantworten. Da dabei das Unionsrecht tangiert ist, legt dieser die Sache nun dem EuGH vor.

In Folge 59 von IP goes HÄRTING|fm widmet sich Robert spannenden Urheberrechtsfragen rund um Fotografien. Ob Drohnenaufnahmen von Kunstwerken, Schnappschüsse von Sportwagen oder Bilder von Innenräumen mit Fototapeten – aktuelle BGH-Entscheidungen werfen neue Fragen auf.

Hermes konnte vor dem EUIPO einen Teilerfolg verbuchen und aufgrund von ausreichenden Benutzungsnachweisen die Löschung von deren H-Marke für wesentliche Waren verhindern.

In Episode 58 von HÄRTING|fm diskutieren Fabian Reinholz und Martin Schirmbacher die komplexen Schnittstellen zwischen Urheberrecht und künstlicher Intelligenz (KI). Die rasante Entwicklung von KI-Technologien wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf, die nahezu wöchentlich neue Herausforderungen mit sich bringen.

Die Höhenflüge des Jahresanfangs sind für Palworld längst vorbei. Der Hype um das Videospiel ist abgeflacht, Spielerzahlen sind von neuen Rekorden weit entfernt. Und gerade als der Entwickler Pocketpair das Spiel noch auf die PS5 bringt, fliegt ihm die lang erwartete Klage von Nintendo und der The Pokémon Company ins Haus. Zeit für einen Blick auf den Rechtsstreit.

Das Webinar klärt auf über den aktuellen Meinungsstand und den Stand der in- und ausländischen Rechtsprechung zu Fragen des Urheberschutzes im Zusammenhang mit KI.

Übersicht über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung rund um KI und IP. Hier finden Sie alle neuen Urteile.

Regelmäßig warnen wir Mandanten, für die wir Marken anmelden, vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen für angebliche Markenanmelde- oder Registrierungsgebühren. Solche Schreiben haben stets einen offiziellen Anstrich; meist tragen sie nicht die tatsächlichen Namen der Markenämter, sondern ähnlich lautende Bezeichnungen in der Art von „Amt für geistiges Eigentum in Europa“ oder „World Intellectual Property Office“. Leider stirbt diese Betrugsmasche nicht aus und viele gehen den Betrügern nach wie vor auf den Leim und überweisen die dort geforderten teils sehr realistischen Beträge für die Anmeldung einer Marke.

Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Urteil vom 23.10.2024 - I ZR 67/23 - Pressmitteilung über die urheberrechtliche Zulässigkeit von Drohnenaufnahmen entschieden, auf denen öffentlich zugängliche Kunstwerke abgebildet waren. Da für diese Aufnahmen die Panoramafreiheit nicht gilt, betrachtet der BGH sie als urheberrechtlich unzulässig.

Der EuGH hat auf Vorlagefragen des BGH entschieden, dass die Action Replay Software für die PlayStation Portable (PSP) keine Urheberrechtsverletzung darstellen dürfte.