Seit der Saison 2020 nimmt ein neuer Club, unter prominenter Führung, am Spielbetrieb in der US-amerikanischen Major League Soccer (MLS) teil. Der Club Internacional de Futbol Miami oder kurz Inter Miami CF. Dahinter versteckt sich eine Investorengruppe um David Beckham.

Sportlich hat der Club bisher für wenig Schlagzeilen gesorgt, aber das mag wohl am amerikanischen Fußball liegen und nicht mal unbedingt an der Qualität der Mannschaft. Dafür gab es im letzten Jahr juristische Schlagzeilen für Beckham und Miami. Der Grund dafür ist so naheliegend, wie banal. Sicherlich ist beim ersten Lesen von „Inter Miami CF“ dem Ein oder Anderen sofort die Ähnlichkeit mit einem traditionsreichen italienischen Fußballclub aufgefallen. Diese Ähnlichkeit ist auch dem Club selbst nicht entgangen. Inter Mailand scheint das aber nicht sonderlich amüsant zu finden. Deshalb versucht der italienische Club sich auf seine seit März 2014 laufende und im September 2018 bedingt angenommenen Markenrechte an der Wortmarke „Inter“ für Merchandise und professionellen Fußball zu berufen.

„Kicker“ titelt dazu zum Beispiel: „Zweimal Inter ist eines zu viel: Mailand siegt gegen Beckham und Miami“. Im Artikel heißt es: „Die Nerazzurri haben im US-Bundesstaat Florida einen juristischen Sieg im anhaltenden Streit um die Namensrechte errungen – allerdings ist noch eine weitere Instanz vorgesehen, ehe Miami seinen Namen wirklich ändern muss.“[1] Der Artikel ist besonders interessant, weil fast nichts darin stimmt, es handelt sich wohl um eine Meldung der italienischen „Gazetta dello Sport“, die vom deutschen Sportinformationsdienst weitergegeben wurde. Für die Fehler gibt es mehrere Gründe: Zuerst einmal das System der MLS. Die MLS ist ein Franchise-System, das heißt die teilnehmenden Clubs bezahlen, um in den Wettbewerb aufgenommen zu werden. Die MLS ist damit auch Inhaber der Markenrechte im Zusammenhang mit den jeweiligen Clubs. Inter Mailand hat im rechtlichen Streit also schon mal gar nichts mit David Beckham selbst und Miami insgesamt zu tun, sondern nur mit der MLS. Weiterhin handelt es sich bei dem Streit nicht um ein gerichtliches Verfahren, sondern um ein Widerspruchsverfahren (Opposition) beim US-Patent-Office (USPTO). Die MLS wehrt sich damit gegen die Registrierung der US-Marke „Inter“ durch den italienischen Club. Der von der Presse aufgegriffene angebliche „Sieg vor Gericht“ ist in Wirklichkeit eine erste Entscheidung des US-Patent-Office im Widerspruchsverfahren.[2]

Die MLS stützt ihren Widerspruch auf zwei Argumente:

  1. „Inter“ sei nur ein beschreibender Begriff für Fußballvereine, sage also lediglich aus, dass ein so bezeichneter Vereine international agiere und stelle daher keinen Herkunftshinweis für die damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen dar. Daher sei der Begriff nicht als Marke schutzfähig.

 

  1. Die Benutzung der Marke „Inter“ durch Inter Mailand würde in den vereinigten Staaten eine Irreführung beim Verbraucher bewirken, weil Inter Miami über ältere Markenrechte verfüge.

Die Argumentation ist widersprüchlich, da die Bezeichnung „Inter“ nicht gleichzeitig schutzunfähig sein kann aber zugunsten der MLS als Marke geschützt. Zum zweiten Argument hat das USPTO festgestellt, dass die MLS keine bestehendes Markenrecht vorweisen könne, ein eingetragene Marke existiere nicht und zum Entstehen sonstiger z.B. durch Benutzung erworbener Markenrechte seien keine ausreichenden Beweise angeboten worden.[3] Das Verfahren dauert an. Die Markenanmeldung von Inter Mailand wird daher nur noch daran scheitern können, dass das USPTO der Bezeichnung „Inter“ die Tauglichkeit als Herkunftshinweis abspricht.

[1] https://www.kicker.de/zweimal-inter-ist-eines-zu-viel-mailand-siegt-gegen-beckham-und-miami-793823/artikel#ig

[2] United States Patent And Trademark Office, Opposition No. 91247160, 03.01.2020: https://ttabvue.uspto.gov/ttabvue/v?pno=91247160&pty=OPP&eno=16

[3] United States Patent And Trademark Office, Opposition No. 91247160, 09.12.2020: https://ttabvue.uspto.gov/ttabvue/v?pno=91247160&pty=OPP&eno=25