Daniel Schätzle

Digitale Produkte oder Waren mit digitalen Inhalten, Kündigungsbutton und komplizierte Preisermäßigungen: Das Jahr 2022 ist ganz besonders durch eine Reihe von neuen gesetzlichen Regelungen geprägt, die das Angebot von digitalen Leistungen im Fokus haben oder sich auf deren Gestaltung auswirken. Einige Regelungen gelten bereits und andere stehen in den Startlöchern. Zeit für einen Zwischenstand mit Ausblick, wo Handlungsbedarf besteht.

Jeden Monat beschäftigen wir uns für den Absolit-Blog mit Aktuellem aus dem E-Mail-Marketing, stellen neue Urteile vor oder besprechen eine geänderte Gesetzeslage.

Bei Rechtsverletzungen im Internet sehen sich Rechteinhaber oft dem Problem gegenüber, den Verantwortlichen nicht ausfindig machen zu können. Stattdessen ist es eine naheliegende Alternative, gegen den Betreiber der Plattform, auf der die rechtswidrigen Inhalte eingestellt wurden, vorzugehen, um die Rechtsverletzung effektiv zu unterbinden.

Angesichts der Informationsfülle im Internet ist eine Vereinfachung der Suche durch das Setzen von Hyperlinks (kurz: Links) für eine sinnvolle Nutzung unerlässlich. In rechtlicher Hinsicht stellt sich jedoch die Frage ob (1) das Setzen von Links generell zulässig ist und (2) inwiefern bei rechtswidrigen oder strafbaren Inhalten auf der Zielseite eine Haftung des Linksetzenden entstehen kann. Im Fokus steht dabei die Problematik, ob und inwieweit der Verlinkende sich den Inhalt der externen Websites zu eigen macht.

Seit dem 1.7.2021 gelten im EU-weiten Versandhandel neue Regelungen zur Umsatzsteuer. Nachfolgend möchten wir einen Überblick darüber verschaffen, welche Auswirkungen dies für Ihre Steuerpflicht hat und darüber hinaus, was dies für die Angabe von Preisen bedeutet.

In wenigen Wochen ändern sich einige wichtige Regelungen zur Angabe von Preisen. Hinzu kommt eine neue Regelung, welche Informationspflichten bei Preisermäßigungen für Waren vorsieht. Nachfolgend stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor. Darüber hinaus können Sie anhand einer Tabelle die einzelnen Änderungen übersichtlich nachvollziehen.

Die Thematik rund um Verpackungen hat in den vergangenen Jahren vor dem Hintergrund des E-Commerce-Booms an Bedeutung gewonnen. Der Gesetzgeber möchte die Belastungen für die Umwelt, die sich aufgrund von Verpackungen und Verpackungsabfällen ergeben, verringern. Daher trat zum 1.1.2019 das Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft, welches 2021 novelliert wurde. Im Zuge der Novellierung sind ab Juli 2022 wichtige Änderungen zu beachten. Dieser Beitrag gibt Händlern und Betreibern von Online-Marktplätzen einen Überblick über die für den E-Commerce relevanten Änderungen, die ab Juli 2022 gelten.

Ein Überblick über den Datenschutz bei Microsoft 365

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