Elisabeth Marx

Am 14. Mai 2024 ist das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft getreten. Das Gesetz soll vor allem den EU-Digital-Services-Act (DSA) ergänzen und den Rechtsrahmen in Deutschland an die Vorgaben des DSA anpassen. Nebenbei führt es aber zu Handlungsbedarf für viele Online-Shops, Plattformen und Website-Betreiber.

KI ist nicht neu, hat aber in diesem Jahr über niedrigschwellige Anwendungen wie ChatGPT, Midjourney, Bard u. v. m. Auch Einzug in deutsche Unternehmen gefunden. Was es dabei zu beachten gibt, lesen Sie im Beitrag von Marlene Schreiber und Elisabeth Marx.

Das Aufkommen des Metaverse wirft neue Fragen zum Datenschutz auf. Die DSGVO ist relevant, wenn der Metaverse-Betreiber in der EU tätig ist oder EU-Bürger anspricht. Die Verantwortung liegt beim Betreiber, aber auch Unternehmen, Agenturen und Hardware-Anbieter können verantwortlich sein. Datenschutzvereinbarungen und transparente Informationen für Nutzer über die Datenerhebung sind wichtig, ebenso wie die Wahrung der Rechte der Betroffenen.

Im Markenrecht stellen sich im Zusammenhang mit der verstärkten Nutzung von Marken in virtuellen Räumen einige spannende Fragen.

Im Metaverse sind vertrags- und wettbewerbsrechtliche Fragen von immenser Bedeutung. Welchem Recht unterliegen Verträge, die im Metaverse geschlossen werden? Wie unterscheiden sich metaverse-interne und metaverseexterne Verträge? Können Händler im Metaverse mit Händlern realer Güter konkurrieren? Viele Fragen sind derzeit noch offen, deren Beantwortung abzuwarten bleibt.

Kaum ist so etwas wie das Metaverse in aller Munde, sind wir Juristen zur Stelle, um mit dem rechtlichen Einsortieren zu beginnen. Was droht uns, was gibt es zu regeln, was ist bereits geregelt? In einer 5-teiligen Beitragsreihe (GRUR-Prax Heft Nr. 16-17 bis 21) werden rechtliche Gesichtspunkte aus den Bereichen des Marken- und des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts und des Datenschutzrechts vorgestellt, die im Metaverse/Web 3.0 bereits jetzt relevant sind oder es noch werden. Zum Auftakt beginnen wir mit einem Überblicksbeitrag.