Lars Thiess

Plattformen wie Amazon und eBay sind im digitalen Zeitalter zentrale Akteure im Bereich des Online-Handel. Gerade Amazon ist dafür bekannt an Händlerangebote für Endkunden strenge Vorgaben zu machen, nicht nur bezüglich der Produktseite, sondern auch durch Überprüfung des Preises. In diesem Webinar beleuchten wir die rechtlichen Herausforderungen und Chancen, denen sich Händler und Plattformbetreiber im Umgang mit Marktregeln und Preissetzung sowohl in Bezug auf Marktplatzplattformen, als auch in Bezug auf den eigenen Webshop stellen müssen.

Rechtsstreitigkeiten können im E-Sport kostspielig und zeitaufwendig sein, insbesondere wenn es um Gehälter, Preisgelder oder Transfers geht. Ein klassisches System ist neben der Mediation der Abschluss einer Schiedsvereinbarung und die Durchführung eines anschließenden Schiedsprozesses (im englischen oft als „Alternative Dispute Resolution“ bzw. kurz: „ADR“ bezeichnet). Riot Games, einer der führenden Publisher im Bereich Gaming und E-Sport, hat mit seinem kürzlich vorgestellten Dispute Resolution System (Riot DR) ein innovatives Schiedsverfahren im E-Sport Bereich für die EMEA-Region eingeführt. Ziel ist es, schnelle, faire und kosteneffiziente Lösungen für rechtliche Konflikte in den kompetitiven Ligen von League of Legends (LoL) und Valorant anzubieten.

Die Höhenflüge des Jahresanfangs sind für Palworld längst vorbei. Der Hype um das Videospiel ist abgeflacht, Spielerzahlen sind von neuen Rekorden weit entfernt. Und gerade als der Entwickler Pocketpair das Spiel noch auf die PS5 bringt, fliegt ihm die lang erwartete Klage von Nintendo und der The Pokémon Company ins Haus. Zeit für einen Blick auf den Rechtsstreit.

In Folge 55 und zugleich Episode 1 von IP@HÄRTING.fm erklärt Lars Thiess, unser IP-Rechtsexperte, welche Vorgaben die Preisangabenverordnung (PAngV) für Preiswerbung macht und warum der EuGH entschieden hat, dass sich Rabatte immer auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen müssen – mit spürbaren Folgen für Black Friday und Cyber Week.

Der EuGH hat auf Vorlagefragen des BGH entschieden, dass die Action Replay Software für die PlayStation Portable (PSP) keine Urheberrechtsverletzung darstellen dürfte.

Wie beeinflussen KI-generierte NPCs und Deepfakes das Persönlichkeitsrecht in Videospielen? Entdecken Sie die rechtlichen Risiken und die Vorgaben der KI-Verordnung – von Namensrecht bis hin zu Bild- und Stimmrechten.

Die Entwicklung der digitalen Märkte geht ungebrochen weiter, doch nicht ohne die wachsame Beobachtung durch die Kartellbehörden. Jüngstes Beispiel: Microsoft. Das Bundeskartellamt hat nun die Microsoft Corporation als Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb eingestuft. Damit unterfällt Microsoft gemeinsam mit seinen Tochterunternehmen der erweiterten Missbrauchsaufsicht des § 19a GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen).

Bei der im Handel beliebten Werbung mit Preisermäßigungen ist der Bezugspreis entscheidend. Wird mit prozentualen oder betraglichen Ermäßigungen geworben ("20% Ermäßigung" oder "Sie sparen 15 EUR") muss die Bezugsgröße dafür der niedrigste Preis sein, den der Händler innerhalb der letzten 30 Tage vor der Preissenkung berechnet hat. Das hat der EuGH nunmehr auf eine Vorlagefrage des LG Düsseldorf eindeutig klargestellt.

Booking hat - über Umwege - eine Überprüfung der Bestpreisklauseln in ihren AGB durch den EuGH erreicht, dürfte vom Ergebnis aber nicht sonderlich begeistert sein. Seit dem 13.11. kommen die Compliance-Pflichten aus dem DMA hinzu. Damit hat das letzte Stündlein für die Bestpreisklauseln schneller geschlagen als gedacht.