In Folge 55 und zugleich Episode 1 von IP@HÄRTING.fm erklärt Lars Thiess, unser IP-Rechtsexperte, welche Vorgaben die Preisangabenverordnung (PAngV) für Preiswerbung macht und warum der EuGH entschieden hat, dass sich Rabatte immer auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen müssen – mit spürbaren Folgen für Black Friday und Cyber Week.
Folge 55 ist zugleich Episode 1 von IP@HÄRTING.fm einer kleinen Fokus-Staffel mit besonderem Blick auf unseren Intellectual Property Schwerpunkt, also den Gewerblichen Rechtsschutz, Marken, Urheberrecht, Unlauteren Wettbewerb. In dieser Folge geht es um Preise.
Experte in dieser Episode ist unser Kollege Lars Thiess, Counsel bei HÄRTING Rechtsanwälte und wesentlicher Teil des Team IP. Mit ihm spricht Martin Schirmbacher über die Werbung mit Preisen. Die Preisangabenverordnung (PAngV) sieht Regelungen vor, unter welchen Umständen wie mit Preisen geworben werden darf. Besonders intensiv sprechen wir über eine Entscheidung des EuGH zu der Frage, auf welchen gestrichenen Preis sich die Werbung mit einem Rabatt beziehen darf. Der EuGH antwortet klar: den niedrigsten innerhalb der letzten 30 Tage verlangten Preis. Lars erklärt auch, warum das Auswirkungen auf den Black Friday und die Cyber Week hat.
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Interview
IP-Rechtsexperte und Gast in Folge 55 ist Lars Thiess, Counsel bei HÄRTING Rechtsanwälte im Interview mit Dr. Martin Schirmbacher.
Zum diskutierten EuGH-Urteil:
– EuGH, Urteil vom 26.09.2024., Rs. C-330/23
– Preisangabenrichtlinie in der Fassung der Omnibusrichtlinie
– Leitlinien zur Auslegung und Anwendung von Artikel 6a der Preisangabenrichtlinie
– Pressemitteilung der VZ BaWü: Amazon wegen rechtswidriger Preiswerbung abgemahnt
Beiträge zur Werbung mit Preisen:
– Auf den Bezugspreis kommt es an!
– Dauerbrenner Preisangaben: Compliance nach Schweizer Recht mit Olivia Boccali
– Schluss mit den Rabatt-Tricks? Der neue § 11 PAngV schnell erklärt.
Beiträge von Lars Thiess zum Kartellrecht
– Kartellrecht und Marktbeherrschung: Microsoft unter Missbrauchsaufsicht des Bundeskartellamts
– Es hat sich ausgebucht für Booking.com – Bestpreisklausel in Gefahr
– 2,4 Mrd. Euro Strafe – EuGH bestätigt Google-Shopping-Meilenstein
– FRITZ! ohne Fairness: Wettbewerbshüter gegen gehen Preisabsprachen von AVM vor
Webinar zum Nachhören: Im Namen des Imageschutzes – Welche Auflagen sich Online-Händler vom Hersteller kartellrechtlich gefallen lassen müssen
Podcast zum Nachhören: Californication no more – Wie der DMA Gatekeeper an die kurze Leine nimmt
Webinar am 28.11.2024: Plattformökonomie und Preisgestaltung im Online-Handel