Neue Gesetzgebung für Greenclaims 6. Februar 2025 von Svyatoslav Gladkov, Corinna Stubenvoll und weiteren Webinar am 13.3.2025 Jetzt kostenlos anmelden! Zum Webinar
Skinshop vs. Google – Der DSA in der Praxis 29. Januar 2025 von Paul Zschommler & Lars Thiess Zum Beitrag
Abo-Buttons – Easy gestalten 17. Dezember 2024 von Paul Zschommler & Joselyne Ntikahavuye Nahezu jede erdenkliche App bietet heutzutage kostenpflichtige Abonnements an. Um Verbraucher vor unbedachten Verträgen zu schützen, hält das BGB daher eine Vorschrift zur Gestaltung von Schaltflächen bereit, mittels derer solche Abos abgeschlossen werden. Das KG hatte nun zu entscheiden Urteil vom 05.11.2024 - 5 UKl 5/24, ob die Aufschrift „Kostenloses Probeabo starten Easy testen, easy beenden“ diesen gesetzlichen Vorgaben entspricht. Zum Beitrag
Kulturförderung der Verwertungsgesellschaften vor Gericht 26. November 2024 von Svyatoslav Gladkov & Paul Zschommler Darf eine Verwertungsgesellschaft die Vergütungsansprüche von Urhebern schmälern, indem sie einen Anteil davon an Herausgeber und Förderungsfonds weitergibt? Diese Frage hat derzeit der BGH zu beantworten. Da dabei das Unionsrecht tangiert ist, legt dieser die Sache nun dem EuGH vor. Zum Beitrag
Nintendo vs. Palworld – Gefangen im Pokéball-Patent 14. November 2024 von Lars Thiess & Paul Zschommler Die Höhenflüge des Jahresanfangs sind für Palworld längst vorbei. Der Hype um das Videospiel ist abgeflacht, Spielerzahlen sind von neuen Rekorden weit entfernt. Und gerade als der Entwickler Pocketpair das Spiel noch auf die PS5 bringt, fliegt ihm die lang erwartete Klage von Nintendo und der The Pokémon Company ins Haus. Zeit für einen Blick auf den Rechtsstreit. Zum Beitrag
Stromverträge unter Spannung 12. November 2024 von Joselyne Ntikahavuye & Paul Zschommler Ein Energierversorgungsunternehmen aus Jena wurde im Urteil des LG Gera vom 16.7.2024 - 2 O 881/22 verurteilt, weil es nicht im Zuge einer Preiserhöhung ordnungsgemäß auf das Sonderkündigungsreicht seiner Kunden hingewiesen hatte. Auch die angekündigten AGB-Änderungen hat das Unternehmen nicht hinreichend kenntlich gemacht. Zum Beitrag
Kündigungsbutton mit Anmeldezwang unzulässig 1. Oktober 2024 von Joselyne Ntikahavuye & Paul Zschommler Kündigungsbuttons müssen ständig verfügbar, unmittelbar und leicht zugänglich sein. Ist die Kündigung erst nach einem Log-In im geschützten Benutzerbereich einer Webseite oder App möglich, kann daher ein Verstoß gegen diesen Grundsatz vorliegen. Dies hat nun das OLG Nürnberg (Urt. v. 30.07.2024 – 3 U 2214/23) zuungunsten eines deutschen Nahverkehrsunternehmens festgestellt. Zum Beitrag
Tapetenwechsel vor dem BGH 12. September 2024 von Robert Golz, LL.M. & Paul Zschommler Dürfen Fotos oder Videos veröffentlicht werden, auf denen eine Tapete zu sehen ist, die urheberrechtlich geschützte Fotografien zeigt? Was wie eine Prüfungsfrage klingt, war Gegenstand in gleich drei Revisionsverfahren vor dem BGH am 11. September 2024 (I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR 141/23) . Das Gericht entschied, die öffentliche Zugänglichmachung der Fototapete war aufgrund einer konkludenten Einwilligung des Urhebers gerechtfertigt. Zum Beitrag
Tapetenwechsel gefällig? 11. Juni 2024 von Robert Golz, LL.M. & Paul Zschommler Fototapeten sind vor Gericht hoch im Kurs, denn Abbildungen dieser können schnell zu urheberrechtlichen Streitigkeiten führen. Mit einer neuen Entscheidung liefert das LG Köln (14 O 60/23) nun einen weiteren Standpunkt im aktuellen Diskurs rund um die urheberrechtliche Bewertung von Fototapeten. Zum Beitrag