Wir blicken zurück auf ein spannendes und ereignisreiches Jahr und besprechen die Highlights aus den Bereichen E-Commerce, Datenschutz und IP: In Folge 22 geht es jeweils um die TOP-3 Urteile im E-Commerce und im IP-Bereich, sowie die TOP-3 DSGVO-Bußgelder in 2021.

In dieser Folge

geht es unter anderem um ein wegweisendes BGH-Urteil zu Änderungsklauseln in Banken-AGB, das enorme Auswirkungen auf die Praxis hat (nahezu alle Dauerschuldverhältnisse sehen eine Änderungsklausel vor). Außerdem geht es um ein kurioses Bußgeld der irischen Datenschutzbehörde gegen WhatsApp wegen instransparenter Informationen, das sich innerhalb von drei Jahren fast verfünffacht hat – und ein Grundsatzurteil des BGH zum Influencer-Marketing.
Aber wir schauen nicht nur zurück, sondern auch nach vorne und wagen einen Ausblick auf 2022 und die vielen neuen Gesetze, die kommen.

Links:

Top drei Urteile im E-Commerce

  1. BGH zu  Änderungsklauseln in Banken AGB (Urteil vom 27.4.2021, Az. XI ZR 26/20)Beitrag von Martin Schirmbacher und Indira Korittke zu dem BGH-Urteil und Folgen für den E-Commerce
  2. EuGH zu Inbox-Werbung (Urteil vom 25.11.2021 Rs. C-120/20)
  3. BGH zu Widerrufsrecht bei Partnervermittlungsverträgen (Urteil vom 6.5.2021, Az. III ZR 169/20)

TOP 3 DSGVO-Bußgelder 2021

  1. Notebooksbilliger, 10,4 Mio. EuroPM LfD NiedersachsenPM NotebooksbilligerBeitrag von Lasse Konrad zu der Frage, ob die Behörde in der Pressemitteilung Ross und Reiter nennen durfte: Darf eine Datenschutzbehörde das veröffentlichen?Podcastfolge 14 „Should I Say or Should I Go? – Vom richtigen Umgang mit Datenschutzbehörden“ mit Lasse Konrad
  2. WhatsApp, [225 Mio. Euro]Bericht in der Tagesschau
  3. Unser Ö-Bonus Club GmbH [2 Mio Euro]Bericht im DSGVO-Portal

TOP 3-Urteile im IP-Bereich

  1. BGH zum Influencer-MarketingPressemitteilung des BGHWebinar von Fabian Reinholz und Konstantin Berlage: Update zum Influencer-MarketingPodcastfolge 18 „#Verwirrung – Über die Werbekennzeichnung in sozialen Medien“ mit Stefanie Lefeldt von der MABB

2. BGH zu Framing

Pressemitteilung des BGH

3. BGH zu enger Bestpreisklausel

Pressemitteilung des BGH

Ausblick auf 2022

Beitrag von Martin Schirmbacher und Indira Korritke: Neue Gesetze und umfassende Änderungen – Ausblick auf 2022