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Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz wird die Menschen nicht ersetzen, aber sie beeinflusst unsere Arbeitsweise sowie die Entwicklung der Produkte und Dienstleistungen unserer Mandanten erheblich. Obwohl KI oder AI („Artificial Intelligence“) nicht neu ist, hat ihre Entwicklung und praktische Anwendung ein exponentielles Wachstum erfahren. Die rapide Ausbreitung und die fast täglichen Neuentwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz werfen zahlreiche spannende und hochkomplexe Rechtsfragen auf. Die Marktdurchdringung von generativen KI-Modellen, wie dem Large Language Model ChatGPT, und die damit verbundenen rechtlichen, gesellschaftlichen und politischen Debatten zeigen, dass es sich nicht nur um einen Trend, sondern um einen gewaltigen wirtschaftlichen Umbruch handelt.

Wir beraten Unternehmen, die eigene KI-Tools entwickeln oder bestehende KI-Tools in ihr Geschäftsmodell implementieren wollen. Unser Fokus liegt auf einer effektiven Beratung mit dem Ziel, mögliche Risiken zu erkennen und zu minimieren. Wir sind überzeugt, dass Innovationen auch im Rahmen rechtlicher Regulierung gestaltet werden können und die Chancen der Künstlichen Intelligenz genutzt werden sollten. Wie die Durchführung eines Projektes konkret aussehen könnte, sehen Sie hier.

Wie wir helfen
  • Implementierung von KI und KI Governance

    Die Integration von KI-Systemen in Ihr Unternehmen bringt sowohl technische als auch rechtliche Herausforderungen mit sich. Sei es die Einbindung eines Chatbots auf Ihrer Website oder die komplette Integration von generativer KI in Ihre Geschäftsprozesse – wir stehen Ihnen beratend zur Seite. Wir unterstützen Sie bei der Umsetzung Ihres KI-Governance Projekts und helfen Ihnen, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären und sicherzustellen, dass Ihr Unternehmen die gesetzlichen Anforderungen erfüllt.

  • Datenschutz

    Wir unterstützen Sie bei der datenschutzrechtlichen Analyse der Integration von KI-Systemen in Ihrem Unternehmen. Dabei prüfen wir, welche datenschutzrechtlichen Konstellationen vorliegen (Auftragsverarbeitung, Joint Controller oder Controller-zu-Controller) und erstellen bzw. prüfen die erforderlichen Rechtstexte (z.B. Auftragsverarbeitungsverträge, Joint-Controller-Vereinbarungen etc.). Darüber hinaus erstellen und überprüfen wir Datenschutzinformationen und unterstützen Sie bei der Durchführung von Datenschutzfolgenabschätzungen. Auch bei der rechtssicheren Gestaltung von KI-gestütztem Profiling und Werbescoring können Sie auf unsere Expertise zählen.

  • Angebot oder Nutzung von KI-Technologien

    Wenn Sie als Anbieter von KI-Technologien Leistungen erbringen oder als Unternehmen die Leistungen von KI-Anbietern nutzen möchten, ist die rechtssichere Gestaltung von Verträgen essenziell. Neben der klaren Definition des Leistungsumfangs stellen sich insbesondere Fragen zum Umfang der Nutzungsrechte bzw. Lizenzen und der Haftung. Wir entwerfen, prüfen oder verhandeln für Sie Verträge im Zusammenhang mit KI-Leistungen und sorgen dafür, dass Ihre Interessen gewahrt bleiben.

  • KI-Richtlinien im Unternehmen

    Setzt ein Unternehmen KI ein, um beispielsweise Content zu erstellen, haftet es für den KI-generierten Inhalt in vollem Umfang. Daher sollten frühzeitig Prozesse etabliert werden, die die Risiken des KI-Einsatzes adressieren und minimieren. Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung solcher Prozesse und der Erstellung von KI-Richtlinien in Ihrem Unternehmen. Von ethischen Leitlinien bis hin zu konkreten Handlungsanweisungen – wir sorgen dafür, dass Ihre KI-Richtlinien rechtssicher und an die spezifischen Anforderungen Ihres Unternehmens angepasst sind.

  • Gestaltung von AGB & Nutzungsbedingungen

    Wer KI-basierte Produkte und Leistungen, z.B. als KI-Software-as-a-Service, im B2B oder B2C anbietet, sollte die rechtlichen Rahmenbedingungen in AGB bzw. Nutzungsbedingungen regeln. Wir unterstützen Sie dabei, klare und verständliche Bedingungen zu erstellen, die die rechtlichen Risiken für Ihr Unternehmen minimieren, das geltende AGB-Recht und Verbraucherrecht berücksichtigen und gleichzeitig Ihren Kunden faire Bedingungen für die Nutzung Ihrer Produkte und Leistungen bieten.

  • AI Act Compliance

    Mit dem Inkrafttreten des europäischen „AI Act“ (KI-Verordnung) werden weitere Compliance-Vorgaben und hohe Bußgelder bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorgaben, z.B. bei fehlender Transparenz, relevant. Wir beraten Sie dabei, wie Sie die relevanten Bestimmungen mit vertretbarem Aufwand einhalten und gleichzeitig das Potenzial von KI voll ausschöpfen können.

  • Beratung zur Nutzung von Trainingsdaten

    Die Nutzung von Trainingsdaten für KI-Systeme kann komplexe Fragen zu Datenschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht aufwerfen. Wir helfen Ihnen dabei, diese gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen und die richtige Balance zwischen effizientem Datenmanagement und rechtskonformer Praxis zu finden. Dabei berücksichtigen wir selbstverständlich sowohl nationales als auch internationales Recht.

  • Urheberrechtliche Fragen

    Wir beraten Entwickler und Unternehmen, die KI-Tools einsetzen, bei den komplexen Fragen des geistigen Eigentums. Unter welchen Voraussetzungen dürfen verfügbare Inhalte, Informationen oder Daten zum Training von KI-Tools genutzt werden? Wann sind KI-erzeugte Inhalte urheberrechtlich geschützt und wie kann man vertraglich nachhelfen? Wir unterstützen Sie dabei, diese Fragen zu klären und rechtssicher zu gestalten.

Projekte
Projekte zur KI-Governance

Wir beraten und unterstützen Mandanten umfassend bei der Entwicklung und Integration von KI-Tools in ihr eigenes Angebot. Dabei begleiten wir den gesamten Prozess der KI-Governance, von der strategischen Planung bis hin zur technischen Implementierung. Im Rahmen der KI-Governance Projekte prüfen wir unter anderem die rechtlichen Rahmenbedingungen, führen Datenschutzfolgeabschätzungen durch und entwickeln maßgeschneiderte Lösungen zur Risikominimierung. Zudem unterstützen wir bei der Erstellung und Anpassung der erforderlichen Rechtstexte, um die Compliance mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften sicherzustellen.

KI-Nutzungsbedingungen für SaaS-Anbieter

Wir entwerfen Nutzungbedingungen für einen Anbieter von KI-basierten SaaS-Produkten, der seine Leistungen von modularen Softwarelösungen für die digitale Zusammenarbeit im B2B und B2C anbietet.

KI-Risikoanalyse und datenschutzrechliche Gestaltung

Wir beraten mehrere Unternehmen zu den rechtliche Risiken bei dem Einsatz von KI-Tools – sowohl bei der internen Verwendung als auch im Zusammenhang mit der Gestaltung des eigenen Geschäftsmodells. Dazu haben wir Risikoanalysen und Datenschutzfolgeabschätzungen durchgeführt und auf Basis der Ergebnisse zum weiteren Vorgehen und möglichen Maßnahmen der Risikominimierung beraten.

Projekt zur KI-basierten Gesichtserkennung und Biometrie

Einen unserer Mandanten haben wir bei der Planung und Umsetzung eines Projekts zur KI-basierten Gesichtserkennung und Biometrie beraten und bei der Gestaltung der erforderlichen Rechtstexte unterstützt.

Gutachten zur KI-basierten Kundenansprache

Für eine internationale Versicherungsgruppe verfassen wir ein Gutachten zur Kundensegmentierung und zur zielgenauen Ansprache von Bestandskunden. Die Mandantin setzt auf machine learning bei der Bildung von Kundenprofilen. Wir beraten datenschutzrechtlich und haben ein gestuftes Legitimationsmodell entwickelt: Einfache Personalisierung aufgrund berechtigter Unternehmensinteressen und einwilligungsbasierte intensivere Individualisierung von Werbemßnahmen.

Vorträge und Veröffentlichungen

Wir halten regelmäßig Vorträge und veröffentlichen Beiträge zu den rechtlichen Rahmenbedingungen beim Einsatz von KI, z. B. in der Öffentlichkeitsarbeit (PR), der Immobilienbranche, der Versicherungs- und Bankenbranche oder im eCommerce.

Auch im Rahmen unseres internationalen Engagements bringen wir unsere Expertise ein, z. B. mit einem Beitrag zum Buch über „Responsible AI„.

Mitte Dezember war Marlene Schreiber in der Podcast-Folge „Digitale Doppelgänger: Stimmklone zwischen Spielerei und Gefahr“ von The Pioneer – TechBriefing zu Gast.

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Marlene Schreiber
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Nächste Termine

Juli 2025

Mittwoch, 2.7.
09:00 – 17:30 Uhr

EU AI Act Seminar

Webinar

 

Mittwoch, 16.7.
16.7. – 17.7.2025 09:00 – 17:30 Uhr

Online Marketing Recht Seminar

Webinar
Wissen
KI-Verordnung: Müssen Unternehmen ihre Beschäftigten schulen?

3. April 2025
von Vitorio Dimov & Kenny Janssens

Seit dem 02.02.2025 gilt die EU-Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-Verordnung, KI-VO oder AI Act) und bringt erste verbindliche Pflichten. Eine zentrale Regelung betrifft die Verpflichtung von Unternehmen, ihre Mitarbeiter* im Umgang mit KI-Systemen zu schulen, sofern KI-Systeme eingesetzt werden (z. B. in der Personalabteilung, im Kundenservice oder im Vertrieb). Was das konkret für Unternehmen und ihre Mitarbeiter bedeutet und welche Folgen ein etwaiger Verstoß mit sich bringt, wird im nachfolgenden Beitrag beleuchtet:

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Transparenzpflichten in der KI-Verordnung (Art. 50): KI-Inhalte richtig kennzeichnen – was Unternehmen jetzt wissen müssen

13. März 2025
von Marlene Schreiber

Ab August 2026 gelten die Transparenzpflichten aus Art. 50 der KI-Verordnung („KI-VO“ oder auch „AI Act“). Spätestens jetzt stellt sich für viele Unternehmen die Frage: Müssen wir KI-generierte Inhalte Websitebeiträge, Newslettertexte – oder -bilder kennzeichnen? Wenn ja, wann, wie und gegenüber wem? Und vor allem: Was bedeutet das ganz konkret für unsere Website, unseren Chatbot oder unsere Produktbilder?

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KI unter Beschuss: Wie Thomson Reuters vs. Ross die Grenzen des Fair Use neu definiert

6. März 2025
von Fabian Reinholz

Im Rechtsstreit Thomson Reuters vs. Ross entscheidet ein US-Gericht erstmals dazu, ob das Füttern einer KI mit urheberrechtlich geschützten Inhalte nach der Fair Use Doctrine erlaubt ist. Der District Court of Delaware meint nein, allerdings nicht kategorisch, sondern stark einzelfallbezogen. Im vorliegenden Fall wird Ross zum Verhängnis, dass es mithilfe von Informationen aus einer bekannten US-Rechtsprechungsdatenbank ein eigenes Konkurrenzprodukt am Markt platzieren wollte. Die Entscheidung taugt daher als Hopp oder Topp-Schablone für künftige Fälle nicht. Sie eröffnet jedoch spannende Perspektiven und sorgt für frischen Wind in der Debatte um KI und Copyright.

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Das Recht der Informationstechnologien kennen wir von Anfang an. Es prägt unsere tägliche Arbeit und beschäftigt unsere Rechtsanwälte und Teams kanzleiübergreifend mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Dabei kennen wir nicht nur das Recht, sondern haben auch ein Verständnis für die Technologie.

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Bei dem Wort „Sprint“ denken wir nicht nur an Leichtathletik, sondern auch an Scrum. Egal ob agile Projektmethoden oder klassisches Vorgehen nach dem Wasserfall-Prinzip: Wir begleiten IT-Projekte von Beginn an bis zum Projektabschluss und notfalls auch darüber hinaus. Dabei kennen wir beide Seiten.

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