Jermaine Taylor

Open Source Software ist heutzutage aus der Softwareentwicklung nicht mehr wegzudenken. Aus rechtlicher Sicht ist dabei relevant, in welchem Umfang Rechte an dem Endprodukt erworben werden können. In diesem Beitrag zeigen wir auf, welche Risiken bei der Entwicklung und auch beim Erwerb von Software bestehen und wie diese gemeistert werden können.

Teil III - Vorab die gute Nachricht: Im Wesentlichen wurden dabei die Regelungen der E-Commerce-RL übernommen, sodass es in den wichtigsten Fragen beim Alten bleibt. Dennoch ergeben sich einige Änderungen, die wir in diesem Beitrag erläutern. Hierzu ein Veranschaulichungsbeispiel, auf welches wir uns immer wieder beziehen werden: Unternehmer U betreibt einen Onlineshop, auf dem er neben seinen eigenen Produkten auch Drittunternehmen die Möglichkeit bietet, ihre eigenen Waren zu vertreiben.

Teil II - Der Digital Services Act ist auf alle Betreiber von sog. Vermittlungsdiensten anwendbar, die ihre Leistungen in der Europäischen Union erbringen. Hierunter fallen unter anderem soziale Netzwerke und Online-Marktplätze (zur Frage, wer vom DSA betroffen ist und für die Unterscheidung zwischen den einzelnen Vermittlungsdiensten, siehe den Beitrag von Linus Reindl und Jermaine Taylor ). Die Verpflichtungen des DSA gelten aber nicht für jeden Diensteanbieter im gleichen Umfang. Insbesondere gelten besondere Verpflichtungen für große und sehr große Plattformen und Suchmaschinen. Die nachfolgende (nicht abschließende) Übersicht soll einen Überblick über die wichtigsten Anforderungen an Diensteanbieter geben: Gestaffelte Verpflichtungen je nach Art und Größe des Onlinedienstes

Teil I - Der Digital Services Act ist ein wegweisendes Gesetz der Europäischen Union, welches die Haftung von Online-Dienstanbietern für illegale Inhalte neu gestaltet und umfassende Compliance-Pflichten einführt. Der Umfang der Verpflichtungen richtet sich nach Größe, Art und Ausgestaltung des Onlinedienstes. In diesem Beitrag erläutern wir auf welche Anbieter der Digital Services Act anwendbar ist.

Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 22.7.2022 wird die EU-Richtlinie 2019/882 (sog. Eu-ropean Accessibility Act, kurz: EAA) umgesetzt. Ziel ist die Vereinheitlichung von Barrierefreiheits-standards von bestimmten Produkten und Dienstleistungen zur Inklusion von Personen mit Behin-derungen und zur Stärkung ihrer Unabhängigkeit im Alltag. Während nur einzelne Waren und Dienstleistungen selbst vom Anwendungsbereich erfasst werden, wird der gesamte Online-Handel als „Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr“ einbezogen.

Durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge sind Unternehmen, die Vertragsschlüsse mit Verbrauchern (auch) online anbieten, seit dem 1.7.2022 verpflichtet, einen Kündigungsbutton nach den Vorgaben des § 312k BGB leicht auffindbar und zugänglich auf ihrer Webseite bereitzustellen. Dies gilt unabhängig vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses und auch unabhängig davon, ob der konkrete Vertrag über die Webseite des Unternehmens geschlossene wurde.

In unserer langjährigen Beratungspraxis beim Kauf und Verkauf von Onlineshops haben sich einige immer wiederkehrenden Fragestellungen abgezeichnet, die wir in diesem Beitrag erläutern wollen.

Im Metaverse sind vertrags- und wettbewerbsrechtliche Fragen von immenser Bedeutung. Welchem Recht unterliegen Verträge, die im Metaverse geschlossen werden? Wie unterscheiden sich metaverse-interne und metaverseexterne Verträge? Können Händler im Metaverse mit Händlern realer Güter konkurrieren? Viele Fragen sind derzeit noch offen, deren Beantwortung abzuwarten bleibt.

Seit dem 02.05.2023 gilt mit dem Digital Markets Act eine neue EU-Verordnung zur Regulierung von Online-Plattformen.