Jana Christova

Das Landgericht Hamburg hat im sog. Laion-Fall als erstes deutsches Gericht zu der Frage entschieden, ob durch das Tranieren von künstlicher Intelligenz Urheberrechte verletzt werden. Es hat die Klage eines Fotografen abgewiesen. Die Nutzung seines Fotos sei durch die sog. Text- und Data-Mining-Schranke aus § 60d UrhG gedeckt.

Dank des Madrider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken kann ein einziger Antrag gestellt werden, um internationalen Schutz einer bereits angemeldeten oder eingetragenen nationalen Marke oder Unionsmarke in den anderen Verbandstaaten des Abkommens zu erlangen. Dies betrifft mittlerweile 130 Länder in aller Welt, u. a. die Vereinigten Staaten, Australien, Kanada, China, Japan oder die Schweiz und Großbritannien. Nun tritt auch Katar offiziell der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bei.

Der BGH hat in seinem Urteil vom 29.5.2024 – I ZR 43/23 entschieden, dass „Mogelpackungen“ auch im Onlinehandel verboten sind, auch wenn sie gar nicht kaufentscheidend sind.

Bequem, gesund und hochbeliebt: Die Birkenstocksandalen sind aus der Sommerzeit längst nicht mehr wegzudenken. Die Beliebtheit in Deutschland stieg in den 80er Jahren rasant an und damit auch die Nachahmungen des Produkts.

Nach einer neuen Untersuchung der EU-Kommission drohen Influencern in Zukunft häufiger Abmahnungen.

Zurückhaltend, zeitlos und filigran: der 2023 aufgekommene Trend in der Modewelt ist schlicht und vermeidet pompöse Abbildungen von Markenzeichen. Genau diese „Stille“ kann jedoch aus markenrechtlicher Sicht Probleme bereiten, denn auch Modeunternehmen der Quiet Luxury Branche sind nicht immun gegen Rechtsverletzungen. Es könnte ihnen sogar schwieriger fallen, sich mit ihren markenrechtlichen Ansprüchen durchzusetzen.

Das US-Urheberrechtsamt hat jüngst erneut entschieden, dass Kunstwerke, die durch künstliche Intelligenz erstellt wurden, nicht urheberrechtlich geschützt sind und hält damit seine Praxis aufrecht, KI-generierte Kunst nicht als urheberrechtliches Werk zu registrieren.

Der Black Friday gilt als einer der umsatzstärksten Tage des Off- und Online Handels. In Deutschland mussten Händler und Unternehmer jedoch lange Zeit vorsichtig mit ihren Werbeaktionen umgehen, denn der Begriff „Black Friday“ wurde 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke registriert

Der weltberühmte deutsche Sportartikelhersteller Adidas hat am 18. September 2023 Widerspruch gegen mehrere Markenanmeldungen der LIV Golf eingelegt in den USA. Nach Ansicht von Adidas weise das Logo der erst 2022 gegründeten Golftour erhebliche Ähnlichkeiten mit eigenen Marken des Sportartikelherstellers aus Herzogenaurach auf.