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Die neusten Insights
Kündigungsbutton auch bei Einmalzahlung – Warum viele Online-Shops jetzt einen Button nachrüsten müssen

26. Juni 2025
von Seda Dinc

Digitalverträge · Verbraucherschutz · Web-Prozesse rechtssicher gestalten Was viele Online-Shops (noch) falsch machen Digitale Vorteile, kostenlose Lieferungen, Bonuspunkte: Immer mehr Shops bieten Zusatzpakete an, die Kund:innen für einen einmaligen Betrag dazubuchen können. Diese Modelle laufen oft zwölf Monate, enden automatisch – und sind bei Verbraucher:innen beliebt. Ein Problem zeigt sich jedoch immer wieder: Eine Kündigungsmöglichkeit fehlt. Die Annahme dahinter: „Der Vertrag endet ja sowieso.“ Doch genau das kann rechtlich problematisch sein und in der Praxis schnell zum Risiko werden.

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Weil er gegoogelt wurde: Abgelehnter Jurist fordert Schadensersatz

4. Juni 2025
von Svenja Plonski & Anna Gauselmann

Müssen Arbeitgeber, die im Rahmen eines Bewerbungsprozesses Google-Recherchen über Bewerberinnen und Bewerber tätigen, diese darüber informieren? Das LAG Düsseldorf meinte ja – ansonsten bestehe ein Schadensersatzanspruch (Urteil vom 10.04.2024, Az. 12 Sa 1007/23). Wie das BAG entscheiden wird, bleibt abzuwarten. Eine Einschätzung geben Svenja Plonski und Anna Gauselmann bei beck aktuell.

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Keine unlautere Nachahmung von Würfelketten

27. Mai 2025
von Svyatoslav Gladkov

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil vom 6. Februar 2025 (Az. 15 U 43/24) sämtliche wettbewerbsrechtlichen Ansprüche der Herstellerin der bekannten „Geo-Cube“-Halsketten gegen drei über otto.de vertriebene Würfelketten abgewiesen. Es sah in den preisgünstigen Konkurrenzprodukten weder eine vermeidbare Herkunftstäuschung noch eine unlautere Rufausnutzung und stellte zugleich klar, dass der Schutzbereich des § 4 Nr. 3 UWG bei lediglich durchschnittlicher wettbewerblicher Eigenart eng gezogen bleibt.

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